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Donnerstag, 8. Oktober 2015

Zerreißprobe für die EU?

Die Entwicklung in der Flüchtlingsfrage zeigt, dass die EU und voran Deutschland vor einer Zerreißprobe stehen. Ausgelöst wird sie dadurch, dass die ablehnende Haltung etlicher EU-Länder sich mit der Absicht von Hunderttausenden von Flüchtlingen verbindet, nach Deutschland zu gelangen. Die Kritik von Innenminister de Maizière am Verhalten von Flüchtlingen ist durchaus berechtigt.
Kaum einer wagt klar auszusprechen, dass unser auf den Einzelfall ausgerichtetes Asylrecht von dem Massenansturm überfordert ist, einem Ansturm, in dem zudem von Flüchtlingen die Regeln des Asylrechtes in erheblichem Maße ignoriert werden. Es grenzt an einen Missbrauch des Asylrechtes, wenn Flüchtlinge ihre Ansprüche, das Aufenthaltsland oder den Aufenthaltsort selbst zu bestimmen, mit allen Mitteln durchzusetzen suchen. Wer prüft, ob tatsächlich die Gefährdung des eigenen Lebens und die Suche nach Sicherheit der Grund der Flucht sind?
Auch von der EU ist kaum etwas zu hören, wie eine gerechtere Verteilung, auch gegen den Willen der EU-Länder und der Flüchtlinge, durchgesetzt werden kann. Herr Junker erschöpft sich offensichtlich in der Androhung von Strafmaßnahmen gegen Deutschland, weil der eine oder andere EU-Erlass nicht vollständig umgesetzt wurde. Sollten EU und die ablehnenden Länder Deutschland mit dem von ihm nicht mehr bewältigbaren Problem alleinlassen, dann stünden Deutschland und die EU vor großen Problemen. Die Frage, was die oft beschworene Solidargemeinschaft noch Wert ist, wird sich deutlicher stellen.

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