LEIPZIG. Der unter Terrorverdacht festgenommene Syrer Dschaber al-Bakr ist am Mittwoch erhängt in seiner Zelle in der JVA Leipzig aufgefunden worden. Die Staatskanzlei in Dresden erklärte, Al-Bakr habe sich am Abend das Leben genommen. Al-Bakr war am Montag in Leipzig festgenommen worden. Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz hatte er einen Sprengstoffanschlag auf einen Berliner Flughafen geplant und bereits weitestgehend vorbereitet. In seinen Vernehmungen hatte er nach dpa-Informationen die drei Syrer, die ihn überwältigt und der Polizei übergeben hatten, der Mitwisserschaft bezichtigt.
Al-Bakr war Anfang 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wurde Al-Bakr damals bereits von den Sicherheitsbehörden überprüft. "Allerdings ohne Treffer", sagte er.
- wie die Politik ein ernsthaftes Problem in unverantwortlicher Weise zur Herausforderung umettikettiert und zur Chance schönredet.
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Donnerstag, 13. Oktober 2016
Dienstag, 11. Oktober 2016
NRW erhöht Druck auf Kriminelle - Probleme mit inhaftierten Nordafrikanern
DÜSSELDORF. Strafgefangene aus den nordafrikanischen Staaten bereiten den Justizbehörden an Rhein und Ruhr erhebliche Schwierigkeiten. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sprach am Montag von einer "Problemgruppe", die eine Herausforderung für das Gefängnispersonal darstelle. "Viele von ihnen fallen durch extrem forderndes und aggressives Verhalten auf. Sie drohen sehr schnell mit Suizid. Und es mangelt ihnen an Respekt vor den weiblichen Beschäftigten in den Justizvollzugsanstalten", sagte Kutschaty bei der Vorstellung eines Maßnahmenkataloges gegen die Kriminalität im Land.
Etwa 750 Straftäter aus den Maghreb-Staaten sitzen in den NRW-Gefängnissen.
Montag, 18. Juli 2016
NRW-Gefängnisse - Deutschkurse als Mittel gegen asoziale Migranten?...
Düsseldorf. Eine wachsende Zahl an ausländischen Strafgefangenen stellt die Justiz in Nordrhein-Westfalen vor Probleme. Rund 5500 der insgesamt 16 500 Häftlinge in den 36 NRW-Gefängnissen haben keinen deutschen Pass. Vor allem Gefangene aus den Maghreb-Staaten, die für einen überproportionalen Anstieg bei den Untersuchungsgefangenen sorgen, bereiten den Bediensteten laut NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) immer größere Probleme.
Der Umgang mit den nordafrikanischen Häftlingen habe sich als besonders schwierig herausgestellt, erklärte Kutschaty am Dienstag. "Ihr Verhalten ist häufig fordernd und beleidigend", sagte der SPD-Politiker, ohne Umschweife zu machen.
Zunehmende Probleme mit Maghreb-Häftlingen
Düsseldorf. Fast zwei Drittel der 36 nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten haben Probleme mit der zunehmenden Zahl von Häftlingen aus den Maghreb-Staaten. Beklagt werden vor allem Respektlosigkeiten und Beleidigungen gegenüber weiblichen Bediensteten, aber auch Gewaltausbrüche, Randale und hoher Drogenkonsum.
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