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Donnerstag, 5. Mai 2016

Muslime, Minarette, Islam: Wer oder was gehört zu Deutschland?

In Deutschland leben vier Millionen Muslime. Viele davon sind deutsche Staatsbürger. Gegen die Aussage, dass Muslime zu Deutschland gehören, lässt sich daher kaum argumentieren. Aber gehört deswegen auch der Islam zu Deutschland? Über diese Frage wird seit sechs Jahren vor allem in konservativen Kreisen diskutiert.

Mittwoch, 10. Februar 2016

Linke Hysterie?

Herrn Dr. jur. Hartmut Fickel sei gedankt für seine juristische Klarstellung zur Thematik "Schusswaffengebrauch im Falle illegaler Grenzübertritte" (Leserbrief vom 3. Februar). Genau mit dieser Thematik versuchen die etablierten Parteien und der mediale Mainstream, Frau Petry von der AfD zu diskreditieren. Übrigens ein beliebtes Stilmittel, um unliebsame politische Konkurrenz im Lichte der Öffentlichkeit möglichst vernichtend zu attackieren.

Mittwoch, 3. Februar 2016

Viel Lärm um nichts

Es ist schon erstaunlich, wie heftig man kritisiert wird, wenn man das geltende Gesetz, in diesem Falle Paragraf 11 des UZwG, zitiert. Nichts anderes hat Frau Petry gemacht. Müsste man dann nicht viel eher diejenigen kritisieren, die diesen Paragrafen beschlossen haben?

Montag, 1. Februar 2016

Harte Worte und zur Not auch Kugeln

BERLIN. "Heimat" ist ein Wort, das in den aktuellen Wahlkampf-Slogans der AfD besonders häufig auftaucht. Diese "Heimat", so suggeriert die junge Partei, muss verteidigt werden. Und zwar nicht mit den Panzern, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) demnächst beschaffen will, sondern mit Abschiebungen und nationalen Alleingängen. Und mit Grenzkontrollen, im Extremfall auch unter Einsatz von Schusswaffen, wie Parteichefin Frauke Petry jetzt dem "Mannheimer Morgen" sagt. Inhaltlich liegt sie damit im Prinzip schon auf der Linie ihrer Partei. Für Stirnrunzeln könnte ihre Äußerung in der AfD trotzdem sorgen.

Freitag, 9. Oktober 2015

AfD kündigt Strafanzeige gegen Angela Merkel wegen Asylpolitik an

Die Alternative für Deutschland (AfD) will im Zusammenhang mit der Asylpolitik Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellen. Mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung von Anfang September, Tausende von Flüchtlinge, die in Ungarn festsaßen, nach Deutschland reisen zu lassen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland am Freitag in Berlin: "Frau Merkel hat sich als Schleuser betätigt."