Deutschland ist "bunt" - BKA verhinderte sieben Terroranschläge

Berlin - Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben nach Angaben des Chefs des Bundeskriminalamts, Holger Münch, seit dem Anschlag im Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert. Heute könnten Mängel im ausländerrechtlichen Verfahren sowie bei der Beobachtung und Strafverfolgung des späteren Attentäters Anis Amri so nicht mehr passieren, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). 

Drei wesentliche Schwachstellen habe es damals gegeben. „Erstens: Das ausländerrechtliche Verfahren gegen den Täter Anis Amri war nicht konsequent zum Ziel geführt worden. Das würde so heute nicht mehr passieren“, sagte Münch. Zweitens seien die Strafverfahren gegen Amri in den verschiedenen Bundesländern nicht zusammengeführt worden. 

Und drittens verfolge man heute konsequent einen personenorientierten Ansatz. Man schaue also nicht nur auf den konkreten Gefährdungssachverhalt, sondern auch auf die Person und deren Gefährlichkeit. „2016 gab es Hinweise auf einen möglichen Anschlag von Amri mit Schnellfeuergewehren. Dieser Verdacht erhärtete sich nicht. Heute würde nicht nur dieser Sachverhalt, sondern die Person Amri stärker in den Fokus genommen werden.“ Die Zahl islamistischer Gefährder habe sich seit 2013 mehr als verfünffacht - auf heute rund 680, sagte Münch.

Düsseldorf ist "bunt" - Flucht vor hunderten Störern

Düsseldorf. Nach der dreimaligen Räumung des Düsseldorfer Rheinbads im Sommer enthüllt ein neuer Bericht der Stadtverwaltung Details zu den ersten beiden Tumulten. Demnach habe vor der ersten Räumung am 29. Juni eine Gruppe von 300 bis 400 Menschen begonnen, das Aufsichtspersonal zu attackieren – das habe sich daraufhin in den Schwimmmeisterraum geflüchtet. Am 30. Juni habe eine Gruppe von rund 100 Jugendlichen die angerückte Polizei verfolgt und beschimpft.

NRW ist "bunt" - Todesangst im Polizeidienst

Düsseldorf. Eigentlich ist Payk Freches jemand, den so schnell nichts umhaut. Und den auch niemand so schnell umhauen kann. Aber das, was er im Dezember vor drei Jahren erlebt hat, lässt den Polizisten nicht mehr los. Während eines harmlosen Routineeinsatzes im beschaulichen Lindlar erlebt er Todesängste. „Ich hatte wirklich Angst um mein Leben“, sagt der 46-Jährige. 

Mit einem Kollegen sei er damals zu einer Schulabschlussfeier in eine Gaststätte gerufen worden. Vor der Tür spuckt ihn ein junger Mann unvermittelt vor die Füße und dann mehrfach an den Körper. Als die beiden Polizisten ihn festhalten wollen, verletzt sich der junge Mann selbst, weil er erhebliche Gegenwehr leistet. Dann werden die Polizisten von einer aufgebrachten Horde junger Männer eingekesselt. Freches verschanzt sich mit dem Festgehaltenen in einem Rettungswagen, sie warten auf Verstärkung. „Die Menge wollte uns da raus holen und rief: Lass ihn los, sonst töten wir dich“, erinnert sich Freches. Das habe er in seinen fast 25 Dienstjahren noch nicht erlebt, sagt er. 

Bad Doberan ist "bunt" - 21-jähriger Schwarzafrikaner versucht 70-Jährige zu vergewaltigen

Bad Doberan. Nach einem sexuellen Übergriff auf eine 70 Jahre alte Frau in Bad Doberan ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Das Amtsgericht Rostock hat Haftbefehl wegen versuchter Vergewaltigung erlassen, teilte die Polizei mit. Der 21-Jährige soll am Mittwoch in Bad Doberan versucht haben, die ältere Dame zu überwältigen. Mithilfe von Passanten habe sich die Frau befreien können. Polizisten konnten den Tatverdächtigen, der aus dem Nordosten Afrikas stammt, kurz darauf festnehmen. Er wurde in die JVA-Bützow gebracht. (Quelle: NDR)

Auffällig an der Berichterstattung ist, dass sowohl die Pressemeldung der Polizei als auch die Berichterstattung vieler Medien (z.B. gmx,  Hamburger Abendblatt, n-tv, Ostsee-Zeitung,  verschweigen, dass es sich beim Tatverdächtigen um einen Schwarzafrikaner aus Eritrea handelt!

Düsseldorf ist "bunt" - Rheinbad in Düsseldorf führt Ausweispflicht ein

Düsseldorf. Nach einer erneuten Räumung wegen Randale führt das Düsseldorfer Rheinbad eine Ausweispflicht für Besucher ein, als Maßnahme gegen die Annonymität. Das sagte eine Sprecherin der Stadt am Samstag. Am Freitag hatte die Polizei das Freibad wegen aggressiver Besucher auf Wunsch der städtischen Bädergesellschaft geräumt. Am Samstag öffnete das Rheinbad wieder und verstärkte das Security-Personal. Laut Polizei waren etwa 60 junge Männer und Jugendliche an dem Tumult beteiligt. Es habe sich dabei ausschließlich um Personen nordafrikanischer Herkunft gehandelt, sagte ein Sprecher. Insgesamt waren 1500 Badegäste anwesend.

40 NRW-Polizeieinsätze wegen Hochzeitskorsos in vergangener Woche

Köln/Düsseldorf - Die Polizei ist in Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Woche 40 Mal wegen ausufernder Hochzeitsfeiern eingeschritten. Damit sei die bislang höchste Einsatzzahl erneut erreicht worden, sagte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. In der Vorwoche waren 38 Vorfälle bekannt geworden.

Wenn die "Kulturbereicherung" zu bunt wird...

Herten - Ausufernde Hochzeitsfeiern haben auch am Osterwochenende wieder die Polizei in Nordrhein-Westfalen in Atem gehalten. In Duisburg mussten die Beamten am Ostersamstag gleich zu sechs Hochzeitsfeierlichkeiten ausrücken, weil sich Bürger über Autokorsos, blockierte Fahrbahnen und das Abfeuern von Schreckschusswaffen beschwert hatten. Türkische Fahnen und bengalsiche Fackeln In Herten stoppte die Polizei einen Autokorso, nachdem ein Radfahrer durch die rücksichtslose Fahrweise der Teilnehmer zu Schaden gekommen war, wie die Behörden mitteilten.

Polizisten von 50 Menschen in Mülheim an der Ruhr bedrängt

Mülheim an der Ruhr - Im Ruhrgebiet ist eine Verkehrskontrolle der Polizei eskaliert: Eigentlich sollte nur ein offenbar alkoholisierter Fahrer in Mülheim an der Ruhr überprüft werden - doch auf der Straße versammelten sich daraufhin rund 50 Menschen, die sich aggressiv verhielten, wie die Polizei in der Nacht zu Samstag mitteilte. Sie waren demnach zumeist osteuropäischer Herkunft. Die Beamten riefen daraufhin Verstärkung, um Herr der Lage zu werden. Vier der Beteiligten wurden bei der Aktion am Freitag in Gewahrsam genommen. Die Männer hatten nach Polizeiangaben teils erheblichen Widerstand geleistet. (dpa)

Flüchtling zieht Messer – Polizist schießt

Bad Honnef-Aegidienberg Bei dem Versuch des Ausländeramtes, einen Senegalesen abzuschieben, hat der 30-Jährige am Freitagmorgen in der Flüchtlingsunterkunft am Heideweg zu einem Messer gegriffen und wurde daraufhin durch den Schuss eines Polizisten verletzt. Die Kugel traf den 30-Jährigen im Arm. Nach erster Einschätzung der Polizei besteht keine Lebensgefahr. Ob der Flüchtling sich selbst verletzen oder auf die Mitarbeiter der Ausländeramtes beziehungsweise die sie begleitenden Bezirksbeamten des Bonner Präsidiums losgehen wollte, war zunächst unklar.

Clankriminalität in NRW - so schön kann Familie(nnachzug) sein

Recklinghausen - Beamte der Polizei, des Zolls und der Steuerfahndung haben am Freitagabend bei einer Großrazzia in Marl mehrere Geschäfte, Personen und Fahrzeuge kontrolliert. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, wurden fünf Shisha-Bars und vier Sportsbars überprüft. Ein Lokal wurde noch am Abend stillgelegt. Es sei bereits die dritte Aktion dieser Art innerhalb von kurzer Zeit, die unter die Zuständigkeit der Polizei Recklinghausen falle. Im Mittelpunkt der Kontrollen standen nach Angaben der Polizei Verstöße gegen gaststättenrechtliche Bestimmungen, das Jugendschutzgesetz, das Nichtraucherschutzgesetz, das Betäubungsmittelgesetz, die Straßenverkehrsordnung oder auch Ruhestörung.

Razzia bei zwei verfeindeten Großfamilien

NIENBURG. Unter dem Schutz von Spezialeinheiten aus 13 Bundesländern haben Hunderte Polizisten in Niedersachsen Wohnungen und Häuser von zwei rivalisierenden Großfamilien durchsucht. Sie rückten am Mittwochmorgen gegen vier Uhr an, um 23 Objekte in Nienburg und Umgebung zu durchsuchen. Dort hatten sich die Großfamilien im Juli auf offener Straße eine Auseinandersetzung geliefert.

"Gelungene" Integration (2) - Die Macht arabischer Clans in Berlin

Berlin. Die Berliner Polizei steht seit Wochen unter Druck. Arabische Clans sollen versuchen, die Behörde zu unterwandern. So lautet der Vorwurf, den neben unbekannten Quellen in anonymen Hinweisen zuletzt auch die Deutsche Polizeigewerkschaft erhoben hatte. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, hatte im November im Morgenmagazin von ARD und ZDF davon gesprochen, dass es "deutliche Hinweise" gebe, dass versucht werde, Clan-Mitglieder in die Polizei einzuschleusen. Dabei achte man darauf, dass diese unauffällig blieben und nicht straffällig würden.

Aggressive Männergruppen in Kölner Halloween-Nacht

Köln. Die Kölner Polizei musste nach eigenen Angaben in der Kölner „Halloween-Nacht“ verstärkt gegen aggressive und alkoholisierte Menschen arabischen und nordafrikanischen Aussehens vorgehen. Bereits gegen 20 Uhr kam es demnach in der Kölner Innenstadt zu einem ein auffällig hohen Besucheraufkommen. Im Bereich des Hauptbahnhofs, des Domumfeldes und der Altstadt hielten sich zudem teilweise stark alkoholisierte und aggressive Männergruppen auf. Die Polizei forderte daher kurzfristig Unterstützungskräfte aus dem Umland an.

36.000 Polizeieinsätze, 4.267 Straftaten - so "harrmlos" sind Zuwanderer in NRW in nur einem Monat!

DÜSSELDORF. Zuwanderer haben im vergangenen Juli mindestens 4267 Straftaten in Nordrhein-Westfalen begangen. Bei dem Großteil der Fälle handelt es sich um Diebstähle (1233) und sogenannte Rohheitsdelikte (1219) wie Körperverletzungen und Raub. Das geht aus dem aktuellen vertraulichen polizeilichen Lagebild "Zuwanderer" hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Daneben bleibt ein Dunkelfeld an unentdeckten oder nicht angezeigten Delikten. Als Zuwanderer gelten laut Polizei Asylbewerber, Flüchtlinge und Personen, die sich unerlaubt in NRW aufhalten.Die Polizei kommt in ihrer Lageeinschätzung zu dem Schluss, dass die Anzahl der Straftaten durch Zuwanderer in den vergangenen drei Monaten konstant sei. Die Gesamtzahl der polizeilichen Einsätze befinde sich auf dem tiefsten Stand des Jahres. So gab es im Juli in Nordrhein-Westfalen rund 36 000 Einsätze mit sogenanntem Zuwanderungsbezug, wovon der mit Abstand größte Teil Präventionsmaßnahmen wie Aufklärung und Verhaltenshinweise ausmacht. Dennoch muss die Polizei auch wegen teils schwerer Verbrechen in Flüchtlingsunterkünfte ausrücken. 

Das Land NRW hatte im vergangenen Jahr zum ersten Mal auch die Kriminalität von Zuwanderern in ihrer jährlichen Kriminalitätsstatistik erfasst. Von den damals insgesamt 494 885 ermittelten Tatverdächtigen waren laut nordrhein-westfälischem Innenministerium 47 754 Zuwanderer - also weniger als zehn Prozent. Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen lag in NRW bei 35,9 Prozent. Viele von ihnen gehörten Banden an. Zum Vergleich: Der Anteil der nichtdeutschen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung lag 2016 in NRW bei 11,8 Prozent. In diesem Juli stieg die Zahl der Zuwanderungen in NRW dem Polizeibericht zufolge wieder leicht an von 3077 im Juni auf 3617 im Juli; im Juli vor einem Jahr kamen noch 5446 Flüchtlinge nach NRW. Die Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Flüchtlinge seien im Durchschnitt nur zur Hälfte belegt, die Notunterkünfte sogar nur zu einem Fünftel. 

14,5 Prozent der Tatverdächtigen sind laut dem Bericht Syrer, gefolgt von Marokkanern (14,1), Algeriern (9,8), Afghanen (6,3) und Irakern (6,1). 

Über alle Bevölkerungsgruppen hinweg gab es im Juli 2017 landesweit rund 12 000 bekanntgewordene Taschen- und Fahrraddiebstähle sowie 32 500 Delikte der Straßenkriminalität. Darunter fallen unter anderem Raubüberfälle (427), Gefährliche und schwere Körperverletzung (1391), Gewaltkriminalität (4313) und zehn Vergewaltigungen beziehungsweise Fälle sexueller Nötigung.

Wo Migranten für Probleme sorgen - Rundgang mit dem Sicherheitsdienst durch Bergneustadts Zentrum

Bergneustadt. Wann genau die Stadt die Kontrolle verloren hat über den Platz vor dem Rathaus, kann man nicht an einem Datum festmachen. Sicher ist, dass die Zustände dort 2016 zunehmend aus dem Ruder gerieten. Der Platz allmorgendlich vermüllt, Fußbälle, die im Gartenrestaurant der benachbarten Pizzeria landeten, Frauen, die sich aus Angst vor Pöbeleien abends nicht mehr über den Platz trauten – die Beschwerden von Bürgern, Gastronomen und Geschäftsleuten häuften sich. 

Wirbel um Karnevalsverzicht für Flüchtlinge

DÜSSELDORF. Eine Forderung der NRW-Polizeiführung nach einem Karnevals-Verzicht für Flüchtlinge hat am Wochenende bei Hilfsorganisationen und Parteien Empörung hervorgerufen. "So etwas geht gar nicht", ließ Innenminister Ralf Jäger (SPD) erklären. Das Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg hatte in einem internen Schreiben an die Bezirksregierung Köln davon abgeraten, über die Landesunterkünfte Besuche von Karnevalsveranstaltungen für Asylbewerber organisieren zu lassen. "Aus polizeilicher Sicht sind diese Aktionen eher kritisch zu sehen, da so das massierte Auftreten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bei Karnevalsveranstaltungen forciert wird", heißt es in dem Schreiben. Da dies aufgrund der Sicherheitslage in Deutschland und den Erfahrungen der Kölner Silvesternächte "leider zu unerwünschten Wechselwirkungen führt, raten wir davon ab".

An Sprach-Schulen eskaliert die Gewalt durch Migranten

Neumünster/Kiel Die Ereignisse überschlagen sich. Noch vor zwei Wochen teilte das Bildungsministerium auf Anfrage der CDU mit, dass es in Schulen, in denen ausländische Kinder Deutsch lernen (DaZ-Klassen), keine Probleme gibt: Der obersten Schulaufsicht lägen „keine Hinweise auf Gewaltanwendungen oder Drohungen gegen Lehrer vor“. Inzwischen muss die Behörde die Aussage revidieren. Vor allem in Neumünster ist die Situation an einem DaZ-Zentrum – das ohnehin aufgelöst werden soll – eskaliert. Die Klassen sollen nun auf andere Schulen verteilt werden – die allerdings „aufgrund ihrer Zusammensetzung auch Schwierigkeiten haben“, wie Schulrat Jan Stargardt einräumt. 

„Jung, aggressiv, alkoholisiert“ - Experten sollen Vorkommnisse an Silvester klären

Köln - Die jüngste Silvesternacht wirkt bei der Polizei weiter nach: In einer Arbeitsgruppe sollen die Vorkommnisse am Hauptbahnhof und Deutzer Bahnhof geklärt werden. Gestern stellte die Polizeiführung ihre ersten Ergebnisse vor und die waren überraschend. Die Behörde ging zunächst davon aus, dass überwiegend Nordafrikaner erneut den Weg in die Domstadt gesucht hatten – doch zwei Wochen später ergibt sich zunächst ein anderes Bild. Demnach stammten die überprüften Männer zu einem großen Teil aus dem Irak, aus Syrien und Afghanistan, aber nur zu einem geringen Teil aus Nordafrika. 

Schwedens "Multi-Kulti-Traum" scheitert - 80% der Polizisten erwägen Berufswechsel

Schweden. Schwedens Polizei leidet unter einem Personalmangel. Gleichzeitig haben die Gewalttaten mit der Zuwanderung Zehntausender Migranten aus dem Mittleren Osten und aus Nordafrika massiv zugenommen. Es geht dabei um sexuelle Übergriffe, Diebstahl, Mord, das Abfackeln von Autos und Gewalt gegen die Polizei. Die Gewalt in einigen Gebieten ist derart angestiegen, dass die Polizei diese sogenannten No-Go-Zonen meidet.

Hunderte junge Zuwanderer kontrolliert – „Das war eine Machtprobe“

Köln. Die haben versucht, den deutschen Staat anzutanzen.“ Für den CDU-Innenpolitiker und ehemaligen Bundespolizisten Armin Schuster steht fest: „Dass sich in der Silvesternacht erneut so viele Menschen derselben Herkunft wie im Vorjahr nach Köln aufgemacht haben, das war eine Machtprobe.“ Darauf habe die Kölner Polizei absolut angemessen reagiert, und zwar „robust und konsequent“. Dass die Polizei trotz ihres Großaufgebots in der Nacht zum Sonntag noch Verstärkung anfordern musste, überraschte die Verantwortlichen in Köln völlig. Erneut stiegen in kurzer Zeit mehr als 1000 junge, teilweise aggressive Männer aus den Zügen, die der Szene der aus Nordafrika stammenden Intensivtäter zugerechnet werden. In Essen zählte die Polizei eine 450 Köpfe große Gruppe von Nordafrikanern, nach Düsseldorf waren rund 800 aus der Problemgruppe gekommen.