Merkel: "Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff"

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Eindruck widersprochen, sie selbst und die Bundesregierung hätten die Kontrolle über die Flüchtlingskrise verloren. "Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff, auch die ganze Bundesregierung", sagte Merkel am Freitagabend in der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel?" (Die Sendung wird 19:20 Uhr ausgestrahlt). Merkel hat sich angesichts der Kritik an ihrem Kurs in der Flüchtlingskrise betont kämpferisch und entschlossen gezeigt.

"Es geht nicht um eine Vertrauensfrage. Es geht darum, dass ich in der Tat kämpfe. Kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle." Sie kämpfe für ihren "Plan, den ich habe, an den Fluchtursachen anzusetzen, aus Illegalität Legalität zu machen", sagte Merkel. Dafür werde sie mit aller Kraft einstehen. "Ich bin nicht die erste Bundeskanzlerin, die um etwas kämpfen musste." Sie freue sich, dass "ich doch eine Menge Mitstreiter habe", ergänzte die Kanzlerin angesichts der wachsenden innerparteilichen Kritik. Die Frage, ob sie auch bereit sei, für ihren Kurs ihr Amt infrage zu stellen, verneinte Merkel. Sie habe gerade ja viel zu tun. "Ich stehe den Bürgern für diese Legislaturperiode zur Verfügung." Es bereite ihr auch "Freude, an so einer Riesenaufgabe, einer der größten Herausforderungen in der Geschichte der Bundesrepublik" zu arbeiten. Die Bundesrepublik müsse sich dieser Aufgabe stellen. "Ich möchte, dass Deutschland sich ihr gut stellt. Und ich glaube, dass wir das schaffen werden", wiederholte Merkel. Nach wie vor ist sie nicht bereit, eine konkrete Obergrenze für die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu nennen. "Obergrenzen kann ich nicht einseitig definieren", sagte sie. "Was wir in Deutschland nicht können, ist, einseitig fest(zu)legen: wer kommt noch, wer kommt nicht." Erneut setzte sich die Kanzlerin für den Koalitionsbeschluss von vor zwei Wochen ein, EU-weit Flüchtlingskontingente auszuhandeln, die man der Türkei in einer Art Arbeitsteilung auf legalem Weg abnehmen könnte. Auf die Frage, ob ihr mittlerweile vielkritisierter Satz "Wir schaffen das" noch gelte, sagte die Kanzlerin: "Ich glaube, wir müssen trotzdem daran arbeiten, dass wir das schaffen, und ich habe keinen Zweifel, dass wir es schaffen." Deutschland werde die Flüchtlingskrise aber nicht alleine bewältigen. Ihre größte Enttäuschung in der Krise sei, dass es in der EU so schwierig sei, eine faire Lastenverteilung zu erreichen. Die Kanzlerin wies angesichts der kritischeren Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) auch den Eindruck zurück, sie habe die Zügel aus der Hand gegeben und die Richtlinienkompetenz verloren. "Schäuble ist eine Klasse für sich", sagte sie über ihren Finanzminister. Merkel räumte aber Unstimmigkeiten mit ihm etwa bei dessen Beschreibung der Flüchtlingskrise als Lawine ein. Sie denke nicht in solchen Bildern.

Das sagt die Kanzlerin: 

• "Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff."
• "Es geht nicht um eine Vertrauensfrage. Es geht darum, dass ich in der Tat kämpfe. Kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle."
• "Ich bin nicht die erste Bundeskanzlerin, die um etwas kämpfen musste."
• "Ich stehe den Bürgern für diese Legislaturperiode zur Verfügung."
• "Obergrenzen kann ich nicht einseitig definieren.""Was wir in Deutschland nicht können, ist, einseitig fest(zu)legen: wer kommt noch, wer kommt nicht."
• "Ich glaube, wir müssen trotzdem daran arbeiten, dass wir das schaffen. Und ich habe keinen Zweifel, dass wir es schaffen."
• "Ich bin dafür, dass wir ein freundliches Gesicht von Deutschland zeigen. Das ist meine Art von Willkommenskultur."
• "Schäuble ist eine Klasse für sich"