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Montag, 18. Januar 2016

Totschweigen bringt Rechtsruck

Nachdem jetzt einige Tage seit der widerlichen Übergriffe auf Frauen sowie erheblichen Diebstahlsdelikten an Silvester vergangen sind, kommen so nach und nach die Tatsachen und Vorgänge ans Tageslicht. Die seit Jahren herrschende Untätigkeit und das Totschweigen der Probleme durch Zuwanderung und Nichtintegration seitens der Landes- und Bundespolitik scheint mir das eigentliche Problem der Ursache zu sein. Das Verschweigen von Straftaten sowie die juristische unzureichende Verfolgung und Nichtausweisung von ausländischen Straftätern scheint gewollt zu sein.
Sitzen beziehungsweise saßen auf Führungsebenen der Polizei und Justiz doch Personen mit dem richtigen Parteibuch (Polizeipräsident SPD; Präsident des Landgerichts Köln SPD). Leider habe ich den Eindruck, dass gerade SPD und Grüne das Bedürfnis zu haben scheinen, von Immigrationsproblemen ablenken zu wollen. Wohin diese Vermeidungspolitik aber letztlich führt, zeigen die jüngst deutlich angestiegenen Straftaten gegen Ausländer. Ich bin in einer freiheitlichen Gesellschaft aufgewachsen und will diese auch behalten. Es darf jetzt auf einmal offen gesagt werden, wo der Schuh drückt, ohne in die rechte Ecke geschoben zu werden und das ist toll. Der zu laxe Umgang mit Straftätern mit Migrationshintergrund führt jetzt im Moment zu einem Rechtsruck in der Gesellschaft. Mein dringendster Appell geht aber an die Landes- und Bundespolitik: Sorgt bitte endlich auf allen Ebenen für Sicherheit. Unsere Außengrenzen sind nicht nur am Hindukusch. Wenn ihr wieder nur, wie jahrelang üblich, an den Symptomen rumdoktert und nicht wirklich Probleme an den Wurzeln löst, seid ihr, SPD, CDU, Bündnis90/Grüne, Linke daran schuld, wenn in Deutschland wieder Volksgruppen in Kollektivschuld genommen werden, weil die Menschen aus Angst um ihre Sicherheit die Rechten gewählt haben. Denn all diejenigen Ausländer, die sich hier integrieren, arbeiten, Steuern- und Sozialabgaben leisten und die Gesellschaft stützen, kommen sonst bei dem braunen Mob mit unter die Räder, denn die Braunen machen da keinen Unterschied.

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