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Samstag, 23. Januar 2016

Flüchtlinge: Merkel will Kurs halten

BERLIN/GENF. Trotz des ungebremsten Flüchtlingsandrangs und massiver Koalitionskonflikte setzt Kanzlerin Angela Merkel unbeirrt auf ihren "gesamteuropäischen Ansatz" - und auf die Hilfe der Türkei. Nach den ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen in Berlin bescheinigte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu Merkel große Menschlichkeit und versicherte ihr die Solidarität seines Landes in der Flüchtlingskrise. Bereits vor den Gesprächen hatte er jedoch klargemacht, dass Ankara von der EU mehr Geld erwarte als zugesagte drei Milliarden Euro.
Merkel bekräftigte, sie sei "innerlich sehr davon überzeugt", dass man bei den Fluchtursachen ansetzen müsse und dass es ein großes Interesse der EU gebe, den Schengen-Raum mit seinem freien Reiseverkehr aufrechtzuerhalten. Bei der von ihr selbst angekündigten "Zwischenbilanz" nach dem EU-Gipfel Mitte Februar gehe es nicht darum, "dass man den Grundansatz hinterfragt". Auf die Frage, ob sie sich damit in der EU einsam fühle, sagte die Kanzlerin: "Den Eindruck habe ich nicht." Sie betonte, dass der vereinbarte Aufbau von Registrierungszentren in Griechenland und Italien umgesetzt werden müsse, auch bei anderen Vereinbarungen in der EU gebe es leider Verspätungen. "Darauf werde ich sehr stark achten." Merkel sagte der Türkei erneut die von der EU in Aussicht gestellte, noch nicht gezahlte Milliardenhilfe zu. Das Geld soll eingesetzt werden, um die Lebensbedingungen von 2,5 Millionen Flüchtlingen aus Syrien in der Türkei zu verbessern. Zum EU-Gipfel am 18. Februar sollten Projekte definiert werden. Angestrebt werde auch eine stärkere Zusammenarbeit zur Bekämpfung illegaler Migration in der Ägäis, sagte die Bundeskanzlerin.

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