Illegale "Spontandemo"

Gummersbach. Vor dem Polizeigebäude in Gummersbach versammelten sich am Sonntagnachmittag rund 80 Menschen, teilte Polizeisprecher Jürgen Dzuballe mit. Die angeblich spontane Zusammenkunft fand unter dem Motto „Schützt unsere Kinder - Keine Gewalt mehr“ statt. Nach einem Umzug durch die Innenstadt, der unter polizeilicher Begleitung ohne Beeinträchtigungen verlief, löste sich die Versammlung circa eine Stunde später auf dem Rathausplatz wieder auf.

„Die Menschen sind keiner politischen Gruppe zuzuordnen“, sagte Dzuballe. Am Montag erklärte die Polizei auf Nachfrage, dass es am Sonntag bundesweit in mehreren Städten zu Protesten dieser Art kam - vorwiegend von russischen Spätaussiedlern. „Damit war es keine spontane Demonstration, sondern eine geplante Aktion. So eine unangemeldete Demo verstößt gegen das Versammlungsrecht, weshalb eine Anzeige gegen unbekannt geschrieben wurde“, so der Polizeisprecher. Während der Aktion wurden die Personalien eines 43-jährigen Gummersbachers aufgenommen, der dem Anschein nach der Initiator des Umzugs war. Wie Oberberg-Aktuell am Dienstagmorgen erfuhr, steckt offensichtlich der "Arminius-Bund", eine rechtsextreme Organisation, die besonders auf Aussiedler aus Russland zielt, hinter dem Aufzug in Gummersbach. Die Partei ist in mehreren Bundesländern aktiv und wurde 2013 in Wiehl gegründet. Im Bundesvorstand sitzen zwei Personen aus dem Oberbergischen Kreis. Die Polizei wird nun auch in diese Richtung ermitteln, teilte Dzuballe mit. Der Fokus der Untersuchungen liege aber weiterhin auf dem Verstoß gegen das Versammlungsrecht.