Mainz (dpa) - Zusammen mit Geistlichen aller Konfessionen hat Bundespräsident Joachim Gauck am Sonntag die Interkulturelle Woche eröffnet und dabei von Grenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen gesprochen. Bei einem Festakt in Mainz erklärte das Staatsoberhaupt, das Asylrecht sei zwar nicht nach Zahlen bemessen - aber "unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt, auch wenn noch nicht ausgehandelt ist, wo diese Grenzen liegen."
Nötig seien deshalb Analysen und eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, wie eine humane Aufnahmepolitik auch in Zukunft gesichert werden könne.
Nur aus Syrien kommen noch mehr Flüchtlinge in die EU.
Als eine der Herausforderungen nannte Gauck den Wohnungsbau. Es würden wohl weniger Neubauten fertig, als Menschen ankämen. "Wettbewerb um Wohnraum, besonders preiswerten Wohnraum, dürfte unvermeidlich sein." Aber Deutschland habe in seiner Geschichte auch wiederholt bewiesen, dass es Engpässe überwinden und materielle Herausforderungen meistern könne.
Der Bundespräsident warnte davor, dass unter den geflüchteten Menschen auch Fundamentalisten sein könnten, die Konflikte in ihrem eigenen Land in Deutschland weiterführen wollten. "Denen sage ich: Wir wollen in diesem Land keinen religiösen Fanatismus. Gotteskrieger müssen wissen: Der Rechtsstaat duldet keine Gewalt." Dies gelte auch für "rechtsradikale Brandstifter und Hetzer", die sich gegen die Aufnahme der Schutz suchenden Menschen stellten.
"Nun darf es nicht wieder dazu kommen dass in Europa neue Mauern und Grenzen errichtet werden", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Drang, ein Land zu verlassen und ein anderes zu erreichen, könne so nicht aufgehalten werden.
Regierung dementiert Berichte über direkte Aufenthaltserlaubnis.
Die Kirchen riefen zu persönlichen Begegnungen mit geflüchteten Menschen auf. Mitten im Flüchtlingsdrama zeige sich, wie wichtig das Anliegen der vor 40 Jahren gegründeten Interkulturellen Woche sei, sagte der Mainzer Kardinal Karl Lehmann. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, würdigte in einem ökumenischen Gottesdienst das Engagement der vielen Freiwilligen, aber auch der Polizei. Dies habe entscheidend dazu beigetragen, "dass wir bisher mit den großen Flüchtlingszahlen doch zurecht gekmmen sind".
- wie die Politik ein ernsthaftes Problem in unverantwortlicher Weise zur Herausforderung umettikettiert und zur Chance schönredet.
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