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Freitag, 26. Februar 2016

Gut jeder zehnte registrierte Flüchtling verschwunden

Das Bundesinnenministerium berichtet in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken im Bundestag davon, dass im vergangenen Jahr rund 13 Prozent der als Asylbewerber registrierten Menschen nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung ankamen, wie die "Süddeutsche Zeitung" vom Freitag berichtet. Insgesamt waren 2015 etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge erstmals im sogenannten Easy-System erfasst worden, somit geht es also um mehr als 130.000 Menschen.
Als mögliche Gründe nennt das Ministerium unter anderem Weiterreisen in andere Länder und das Untertauchen in die Illegalität. Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sagte zudem am Donnerstag bei einer DIHK-Veranstaltung in Berlin, dass bis zu 400.000 Menschen im Land seien, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen würden. Die Ministeriumsantwort zeigt der Zeitung zufolge zudem, dass Deutschland immer weniger Asylbewerber an eigentlich zuständige EU-Länder abgeben kann. Demnach stellten die deutschen Behörden nur noch bei jedem zehnten Asylbewerber die Anfrage an einen EU-Partner, diesen zurückzunehmen - 2014 war dies bei jedem fünften der Fall. Laut dem Dublin-System der EU ist derjenige Mitgliedsstaat für den Schutzsuchenden verantwortlich, in dem der Flüchtling erstmals EU-Boden betritt. "Das Dublin-System ist nicht nur bürokratisch, sondern auch menschlich der reinste Albtraum: Es schikaniert und verunsichert schutzbedürftige Flüchtlinge und bindet erhebliche Arbeitskapazitäten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und bei den Gerichten", sagte Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, die die Anfrage gestellt hatte. Für Syrer hatte Deutschland das Prinzip zeitweise nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich außer Kraft gesetzt.

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