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Dienstag, 8. März 2016

Quo vadis, Frau Bundeskanzlerin?

"Wir schaffen das", hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt - trotz steigender Umfragewerte für die AfD, zunehmender Unzufriedenheit in der Bevölkerung gegenüber ihrer Flüchtlingspolitik und einer renitenten CSU. Gestützt hat sie ihren eigensinnigen Kurs auf drei Säulen: Erstens, durch Verhandlungen müssen die Kriege, vor allem in Syrien, beendet werden. Zweitens, die Türkei als Schlüsselland benötigt entsprechende Unterstützung. Drittens, es muss eine Kontingentpolitik innerhalb der EU durchgesetzt werden.
Nach der Münchener Sicherheitskonferenz darf man feststellen, dass alle Säulen krachend eingestürzt sind. Erstens ist ein allenfalls wackeliger Waffenstillstand herausverhandelt worden, der lediglich humanen Zwecken dient, aber noch keine Lösungen für den Bürgerkrieg in Syrien bietet. Zweitens hat sich die Türkei als ernstzunehmender Verhandlungspartner verabschiedet, seitdem sie mit dem Bombardement kurdischer Milizen auf syrischem Boden unverhohlen ihre eigene Regionalpolitik verfolgt und drittens hat - neben der wochenlangen Kritik der Osteuropäer - nun die knallharte Absage des französischen Premierministers Merkels Kontingentplänen den Todesstoß versetzt.
Mehr denn je heißt es nun: Quo vadis, Frau Bundeskanzlerin?

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