NRW reduziert Aufnahmeplätze

DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalen baut Plätze in den Landeseinrichtungen für Flüchtlinge ab. Durch die Schließung aller Notunterkünfte solle die Zahl von aktuell 69 000 auf 35 000 reduziert werden, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch in Düsseldorf. "Durch die Schließung der Balkanroute und das Abkommen mit der Türkei ist die Zahl der Flüchtlinge seit März deutlich zurückgegangen."

Nach Jägers Worten kamen im Mai rund 5000 Asylbewerber nach NRW, im Januar waren es noch fast 20 000. Ingesamt rechne er in diesem Jahr mit 60 000 bis 80 000 neuen Flüchtlingen in NRW und 300 000 bis 400 000 bundesweit. Neben den 35 000 Regelplätzen in Landesunterkünften sollen künftig weitere 10 000 Plätze in Reserve gehalten werden. Für die schnelle Bereitstellung von 5000 weiteren Plätzen sollen Flächen vorgehalten werden, auf denen Leichtbauhallen aufgebaut werden könnten. Neu ankommende Flüchtlinge sollen ab dem 1. Januar 2017 zentral in einem Drehkreuz in Bochum registriert werden. Fünf Ankunftszentren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sollen anschließend eindeutige Fälle innerhalb von 48 Stunden entscheiden und nur Asylbewerber mit Bleibeper- spektive in die Kommunen überweisen. Die Zahl der Abschiebungen solle in diesem Jahr verdoppelt werden, kündigte Jäger an. Bis Ende April wurden nach seinen Worten 8531 abgelehnte Asylbewerber zurückgeschickt.