NRW - Henker des IS als Flüchtling untergeschlüpft

NRW. "Anfangs zitterten mir die Hände", soll der 30-jährige Tadschike Mukhamadsaid S. über die ersten Hinrichtungen gesagt haben, die er im Auftrag der Terrortruppe Islamischer Staat (IS) vor laufender Videokamera vollzog. Seit dem 22. Juni sitzt der IS-Henker in einem deutschen Untersuchungsgefängnis, nachdem er in Nordrhein-Westfalen von einem Kommando der Bundespolizei und des Bundeskriminalamts (BKA) festgenommen worden war. Er redet angeblich wie ein Wasserfall.

NRW bekommt die "Nafris" nicht in den Griff

DÜSSELDORF. Straftäter aus Nordafrika machen der Polizei in Köln und Düsseldorf auch nach den Silvester-Übergriffen auf dem Domvorplatz immer wieder zu schaffen. Wie NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gestern in einer Vorlage für den zuständigen Landtagsausschuss auflistete, wurden im ersten Halbjahr 2016 allein im Auswertungs- und Analyseprojekt "Nafri" des Polizeipräsidiums Köln 1255 Angehörige der Maghreb-Staaten erfasst, denen bis zum 20. Juni exakt 1641 Straftaten zugeordnet wurden. Die häufigsten Delikte waren Diebstahl (503) und Gewaltkriminalität (320). Pikant: 15 Tatverdächtige werden im Landespräventionsprojekt "Klarkommen" betreut. In Düsseldorf wurden im selben Zeitraum 887 Tatverdächtige aus den Maghreb-Staaten registriert.

Kölner Flüchtlingsrat fordert mehr Schutz für Flüchtlinge

Köln - Der Kölner Flüchtlingsrat berichtet von Angriffen auf zwei Flüchtlinge in Kölner Unterkünften und erhebt Vorwürfe wegen seines Erachtens nicht ausreichender Schutzkonzepte. So soll am 13. Juni eine transsexuelle Frau aus dem Irak in ihrer Unterkunft am Zülpicher Platz von ihrem Nachbarn mit einem Messer attackiert worden sein. Am 21. Juni sei ein Homosexueller von einem Zimmernachbarn zusammengeschlagen worden.

Geht die Staatsgewalt noch vom Volke aus?

Wenn 80 Prozent der Befragten fordern, bei der Prüfung von Asylgesuchen nicht "großzügig" zu sein, so entspricht das der Rechts- und Verfassungslage. Wenn 50 Prozent der Befragten laut dieser Leipziger Studie sich manchmal fremd im eigenen Land fühlen, so stellt das die Lebenswirklichkeit von Menschen dar, die ihre täglichen Erfahrungen in der Mitte der Gesellschaft und weder in Politologieseminaren noch in Parteizirkeln machen. Was nun? Gilt noch der Fundamentalsatz der Demokratie aus Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetz "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"?

Hunderte Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland

Erfurt - Die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland reißen nicht ab. Im ersten Halbjahr habe es bereits 563 Straftaten gegeben, darunter 51 Brandstiftungen, sagte der Kriminaldirektor beim Bundeskriminalamt (BKA), Marc Schmitz, bei einer Tagung der ostdeutschen Verfassungsschützer in Erfurt. Die Behörden hätten 97 Gewaltdelikte gegen Asylunterkünfte registriert. „Dass es noch keine Toten gab, ist reines Glück.“

NRW reduziert Aufnahmeplätze

DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalen baut Plätze in den Landeseinrichtungen für Flüchtlinge ab. Durch die Schließung aller Notunterkünfte solle die Zahl von aktuell 69 000 auf 35 000 reduziert werden, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch in Düsseldorf. "Durch die Schließung der Balkanroute und das Abkommen mit der Türkei ist die Zahl der Flüchtlinge seit März deutlich zurückgegangen."

Boris Palmers Ausflug in die Asylrealität: Linksautonome wiegeln die Flüchtlinge auf

Tübingen. Boris Palmer, der grüne Oberbürgermeister, machte sich ein persönliches Bild in einer Notunterkunft der Stadt und kehrte mit ernüchternden Erkenntnissen zurück.

Die Macht der libanesischen Clans in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen/Gladbeck. Ein Polizeibericht zeichnet ein düsteres Bild von den Verhältnissen im Gelsenkirchener Süden. Welche Rolle spielt dabei der Verein „Familien-Union“? Brutale Angriffe auf Polizisten, „Gewaltexzesse von bestens vernetzten Clans“, libanesische und rumänische Banden, die Teile von vier Gelsenkirchener Stadtteilen für sich reklamieren: Ein interner Lagebericht der Gelsenkirchener Polizeiwache Süd, der dieser Redaktion vorliegt, zeichnet ein bedrohliches Bild. Dabei spielt auch die libanesisch-kurdische „Familien Union“ eine undurchsichtige Rolle.

Hunderttausende Ermittlungsverfahren für den Papierkorb

Die Flüchtlingskrise belastet Deutschlands Staatsanwälte mit einem Aktenberg Hunderttausender ergebnisloser Ermittlungsverfahren. Im vergangenen Jahr und im ersten Quartal dieses Jahres leiteten die Strafverfolger deutschlandweit eine Rekordzahl von mindestens 672 561 Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise beziehungsweise sonstiger Straftaten nach dem Ausländer- und Asylverfahrensgesetz ein. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Justizministerien und -behörden aller 16 Bundesländer ergeben. Die tatsächliche Zahl ist noch etwas höher, da die Justizministerien Brandenburg und Thüringen noch keine Zahlen für das erste Quartal zur Verfügung stellen konnten. Überwiegend handelt es sich um Ermittlungsverfahren für den Papierkorb.

Migrantenkriminalität "gehört zu Deutschland"?! - (3)

Essen. Zwei Monate hat der durch Pistolenschüsse schwerverletzte Deutsch-Libanese Moe K. im Krankenhaus mit dem Tod gerungen. Am Samstag ist der 21-Jährige nach Informationen dieser Zeitung seinen Verletzungen erlegen. Die Polizei hielt sich am Sonntag noch bedeckt. „In Absprache mit der Staatsanwaltschaft können wir diese Nachricht weder bestätigen noch dementieren“, sagte Sprecher Lars Lindemann. Erst am Montagmittag haben Staatsanwaltschaft und Polizei Essen den Tod des 21-Jährigen offiziell bestätigt.

Migrantenkriminalität "gehört zu Deutschland" ?! - (2)

Gelsenkirchen: Am Montag nachmittag wurde die Polizei von einem anonymen Anrufer über einen Verletzten auf dem Gehweg vor einer Asylbewerberunterkunft informiert. Als Beamte zur beschrieben Stelle eilten, fanden sie dort einen 19-jährigen Bewohner der Unterkunft. Schwer verletzt wurde er in ein Krankenhaus eingeliefert, starb aber dort wenig später.

Migrantenkriminalität "gehört zu Deutschland"?! - (1)

Karlsruhe / Kronau: Ein 36-Jähriger war am Samstagabend mit seinem Hund kurz vor 19.00 Uhr in einem Waldgebiet spazieren, als ihm zwei Männer entgegenkamen. hier kaufen! Beim Näherkommen bemerkte er, dass einer der Männer ein Messer in der Hand hielt. Der Unbekannte stellte sich ihm dann in den Weg und forderte „Money-Money!“

50 Tote in Schwulenclub - Wenn's dem muslimischen Migranten zu "bunt" wird

USA/Orlando. Es ist die schlimmste Bluttat eines Todesschützen in der Geschichte der USA: Ein einzelner Angreifer hat in einem Schwulenclub in Florida mindestens 50 Menschen erschossen. 53 Menschen wurden verletzt, sagte Bürgermeister Buddy Dyer am Sonntag vor Medien. Wie der Nachrichtensender CNN am Sonntag unter Berufung auf Justizkreise berichtete, hatte das FBI Omar M. als einen von vielen hundert Unterstützern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf dem Radar.

BKA: Viele Silvesternacht-Täter kamen mit Flüchtlingswelle nach Deutschland

Die Mehrheit der Täter, die in der Silvesternacht in Köln sexuelle Übergriffe und Diebstähle begangen haben, sind offenbar in den Monaten der Flüchtlingswelle nach Deutschland eingereist. Das geht aus einer internen "Lageübersicht" des Bundeskriminalamts hervor, über die die "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) berichtet.

"Wir müssen mit mehr als 500.000 rechnen."

Das BAMF schätzt, dass jeder Flüchtling in Deutschland im Schnitt einen Familienangehörigen nachholt. Prof. Gunnar Heinsohn, Demograph am NATO Defense College Rom, in einem Radio-Interview über soziale Folgen und ökonomische Kosten. (Quelle: MDR)

"Der Islam gehört zu Deutschland" - Kinderehen auch?

Berlin - Die deutschen Behörden haben einem Zeitungsbericht zufolge nach der Einreise Hunderttausender Flüchtlingen auch mehrere hundert Kinderehen registriert. In den allermeisten Fällen seien minderjährige Mädchen bereits in der Heimat mit einem Erwachsenen verheiratet worden, anschließend machten sie sich auf den Weg nach Deutschland, schreibt die «Bild»-Zeitung am Samstag. Das Blatt beruft sich auf Zahlen aus den Bundesländern und Informationen der Justizministerkonferenz.

Ehe mit 14-jähriger Syrerin gilt auch in Deutschland

Bamberg. Wie sollen deutsche Behörden mit Flüchtlingen umgehen, die nach geltendem Recht in ihren Heimatländern schon als Minderjährige geheiratet haben? Das Oberlandesgericht Bamberg hat im Fall einer mit 14 Jahren verheirateten Syrerin die Gültigkeit der Ehe anerkannt. Viel spricht nun für eine Grundsatzentscheidung durch den Bundesgerichtshof. Das OLG Bamberg misst dem Fall eine grundsätzliche Bedeutung bei und ließ deshalb Rechtsbeschwerde bis zum Bundesgerichtshof zu.

Muslima lehnt Handschlag ab - Behandlung nach hitziger Diskussion verweigert

Bergisch Gladbach - Die Klage eines Muslims gegen einen Gladbacher Arzt ist vom Bensberger Amtsgericht abgewiesen worden. Die Ehefrau des Klägers hatte dem Arzt aus Glaubensgründen den Handschlag verweigert. Das anschließende Gespräch zwischen dem Ehemann der Patientin und dem Mediziner entwickelte sich zu einer hitzigen Diskussion. Der Arzt brach daraufhin die Behandlung ab und berief sich auf das zerstörte Vertrauensverhältnis zischen Arzt und Patient.

Kein Schoko-Pudding!? - Da fackelte er die Halle ab

Düsseldorf. Das Riesenfeuer im Flüchtlingsheim an der Messe – abgefackelt wegen fehlenden Schokoladenpuddings. Fest steht: In der Nacht zu Montag gab es im Heim einen Polizeieinsatz, weil sich eine Gruppe Nordafrikaner um den dicken Hamza wegen der Verpflegung mit der Security stritt – und eine Brandstiftung ankündigte.

Flüchtlingskriminalität

BERLIN. Die Zahl der in diesem Jahr von Zuwanderern begangenen Straftaten ist seit Januar stark rückläufig. Das geht aus einem Lagebild des Bundeskriminalamtes hervor. Die als vertraulich eingestufte Studie, die unserer Zeitung vorliegt, trägt den Titel "Kriminalität im Kontext von Zuwanderung". "Der weitaus größte Anteil von Asylsuchenden begeht keine Straftaten", hebt die 30-seitige Untersuchung gleich einleitend hervor. Die BKA-Experten haben errechnet, dass in den ersten drei Monaten des Jahres rund 69 400 Fälle von durch Zuwanderer versuchten oder tatsächlich begangenen Straftaten registriert worden sind. Dabei war von Januar bis März ein Rückgang der monatlichen Fallzahlen um mehr als 18 Prozent zu verzeichnen - auf 20 915 im März 2016. Aufgrund veränderter Erhebungskriterien ist ein Vergleich zu den für das Jahr 2015 erstellten Lagebildern nicht möglich.

Jeder Flüchtling kostet Deutschland 450.000 Euro

Hans-Werner Sinn bezweifelt, dass der Flüchtlingszustrom Deutschland wirtschaftlich helfen kann. Vor allem wegen ihrer geringen Qualifikationen würden die Zuwanderer den Staat vielmehr gigantische Summen kosten, warnte der scheidende Ifo-Chef bei einer Rede in München. Die Berechnung des Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen, der pro Flüchtling Kosten von 450.000 Euro errechnet hat, hält Sinn noch für optimistisch.

Großbrand in Flüchtlingsunterkunft - Haftbefehl gegen zwei Bewohner erlassen

Düsseldorf - Der Großbrand in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft mit rund zehn Millionen Euro Schaden soll von zwei Bewohnern gelegt worden sein. Einer der beiden 26-Jährigen aus Nordafrika sei beobachtet worden, wie er brennbare Flüssigkeit auf eine Matratze geschüttet und angezündet habe, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Der andere habe die Tat gegenüber Bewohnern und Journalisten gestanden: „Wir mussten das tun, damit sich etwas ändert“, habe er gesagt. Er gelte als Rädelsführer einer achtköpfigen Gruppe von Unzufriedenen, die schon häufiger in der Halle für Ärger gesorgt habe.

Streit in Flüchtlingsunterkunft - 22-Jähriger muss sich wegen Totschlags verantworten

Pulheim/Köln - Seit Mittwoch, muss sich ein 22-jähriger Albaner vor dem Kölner Landgericht wegen des Verdachts des Totschlags verantworten. Die Staatsanwaltschaft Köln wirft dem Mann vor, am Abend des 24. Februar einen 26-jährigen Landsmann mit mehreren Messerstichen in Pulheim tödlich verletzt zu haben.

Flüchtlinge zünden Unterkunft an

Düsseldorf. In Düsseldorf ist eine große Flüchtlingsunterkunft komplett ausgebrannt. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung. Sechs Bewohner der Flüchtlingsunterkunft seien zur Vernehmung ins Polizeipräsidium gebracht worden, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Der Verdacht habe sich im Zuge der Ermittlungen am Brandort ergeben. Hinweise auf eine fremdenfeindliche Straftat gebe es nicht.

Wenn der "Islam dazugehört"...

Wien. Im österreichischen (Internet)magazin "biber"(, das sich selbst fogendermaßen beschreibt: 

"Als einziges österreichisches Magazin berichtet das biber direkt aus der multiethnischen Community heraus – und zeigt damit jene spannenden und scharfen Facetten Wiens, die bisher in keiner deutschsprachigen Zeitschrift zu sehen waren. biber lobt, attackiert, kritisiert, thematisiert. biber ist intelligent, kritisch und stylisch) schrieb eine Volksschullehrerin am 01. Juni 2016 über ihre Erlebnisse mit ihre "multikulturellen" Lerngruppe:

Helfende Flüchtlinge für Fernsehteam erfunden

Schwäbisch Gmünd. Helle Empörung hat bei vielen Bürgern und Hochwasserhelfern in der immer noch von der Flut gezeichneten Weststadt eine von der Stadtverwaltung auf Bitten eines ausländischen Kamerateams inszenierte „Hilfsaktion“ von Flüchtlingen ausgelöst. Die Aktion wurde zu einer Satire, wie mehrere Augenzeugen unabhängig voneinander der Rems-​Zeitung hilfesuchend — auch im Sinne der offensichtlich „missbrauchten Asylbwerber“ — schilderten.

Polizeigewerkschaft: "Sex-Attacken wie in Darmstadt werden sich häufen"

Nach den erneuten Übergriffen von Männergruppen mit mutmaßlichem Migrationshintergrund bei einem öffentlichen Fest, schlägt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Alarm: „Solche Sex-Attacken wie jetzt in Darmstadt werden sich auch weiter häufen“, sagt deren Vorsitzender Rainer Wendt im Gespräch mit der Huffington Post. Wendt verweist auf die massenhaften Attacken von Köln, die Übergriffe beim Düsseldorfer Japan-Tag und die Vorfälle auf dem Berliner Karneval der Kulturen. Auch bei der Bergkirchweih im fränkischen Erlangen kam es zuletzt zu 14 sexuellen Übergriffen. Oft seien Migranten, nicht selten Asylsuchende, die Täter gewesen, sagt Wendt.

17-jährige Schülerin von sechs Schwarzafrikanern umzingelt und begrapscht

Hemsbach/Rhein-Neckar-Kreis: Die Polizei sucht dringend Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben. Eine 17-jährige Schülerin war gegen 14.20 Uhr mit ihrem Fahrrad auf dem Nachhauseweg von der Schule. Plötzlich versperrten ihr sechs Männer den Weg. Gegenüber der Polizei sagte sie aus, dass sie von den Männern begrapscht wurde. Außerdem hätten sie auch ihren Schulranzen nach Wertsachen durchsucht. Als ein Spaziergänger mit einem Hund den Weg entlang kam, ließen die Männer von der Schülerin ab und flüchteten. Die Männer werden alle als Schwarzafrikaner beschrieben.

Flüchtlinge lösen nicht das Problem des Fachkräftemangels

KÖLN/BONN. Willkommenslotsen für Flüchtlinge, Unterstützung bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Beratung für Unternehmen - auf vielfältige Weise engagieren sich Industrie- und Handelskammern bei der Integration von Flüchtlingen. Darüber sprach Ralf Arenz (und zwar eindeutig tendenziös) mit den IHK-Präsidenten aus Köln und Bonn/Rhein-Sieg Werner Görg und Wolfgang Grießl.

IS plante Massaker in Düsseldorf

DÜSSELDORF. Die Sicherheitsbehörden haben einen konkret geplanten islamistischen Terroranschlag auf die Düsseldorfer Altstadt verhindert. Der Generalbundesanwalt ließ drei Männer aus Syrien im Alter zwischen 25 und 31 Jahren in Deutschland verhaften, einen davon in Mülheim/Ruhr. Sie sollen als Anhänger der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) mit einem weiteren Syrer zusammengearbeitet haben, der in Frankreich in Untersuchungshaft sitzt.