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Mittwoch, 23. Oktober 2019

Deutschland ist "bunt" - BKA verhinderte sieben Terroranschläge

Berlin - Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben nach Angaben des Chefs des Bundeskriminalamts, Holger Münch, seit dem Anschlag im Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert. Heute könnten Mängel im ausländerrechtlichen Verfahren sowie bei der Beobachtung und Strafverfolgung des späteren Attentäters Anis Amri so nicht mehr passieren, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). 
Drei wesentliche Schwachstellen habe es damals gegeben. „Erstens: Das ausländerrechtliche Verfahren gegen den Täter Anis Amri war nicht konsequent zum Ziel geführt worden. Das würde so heute nicht mehr passieren“, sagte Münch. Zweitens seien die Strafverfahren gegen Amri in den verschiedenen Bundesländern nicht zusammengeführt worden. 
Und drittens verfolge man heute konsequent einen personenorientierten Ansatz. Man schaue also nicht nur auf den konkreten Gefährdungssachverhalt, sondern auch auf die Person und deren Gefährlichkeit. „2016 gab es Hinweise auf einen möglichen Anschlag von Amri mit Schnellfeuergewehren. Dieser Verdacht erhärtete sich nicht. Heute würde nicht nur dieser Sachverhalt, sondern die Person Amri stärker in den Fokus genommen werden.“ Die Zahl islamistischer Gefährder habe sich seit 2013 mehr als verfünffacht - auf heute rund 680, sagte Münch.

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